Hier schreibt der Oberbürgermeister

Liebe Brucker Bürgerinnen und Bürger,

eigentlich könnte ich es mit meinem Grußwort kurz machen und zur Corona-Situation auf den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ mit Bill Murray hinweisen, der in diesem Film in eine Zeitschleife gerät und den Tag immer wieder aufs Neue erlebt. Auch wir befinden uns in einer Zeitschleife, die wir angesichts der sehr hohen Infektionszahlen nicht verlassen können. Jetzt gelten die Beschränkungen erst einmal bis zum 10. Januar. Was die Anzahl der Personen betrifft, die sich treffen dürfen, gibt es nur an den Weihnachtstagen geringfügige Lockerungen. Bleibt zu hoffen, dass danach die Zahlen nicht wieder steigen und irgendwann wieder deutliche Erleichterungen erfolgen können.

In der letzten Ausgabe des RathausReports hatte ich angekündigt, Ihnen zeitnah mitzuteilen, welchen Betrag wir aus dem „Hilfsfonds“ für die entgangene Gewerbesteuer erhalten haben. Leider wissen wir bis heute noch nichts Neues. Es scheint mit der Zuteilung doch nicht so einfach zu sein, da die Kämmerei dazu immer wieder Anfragen beantworten und Unterlagen vorlegen musste. Sie ist aber zuversichtlich, dass keine Kredite zum Ausgleich des Nachtragshaushaltes aufgenommen werden müssen.

Ganz anders sehen die ersten Zahlen des Ergebnishaushaltes 2021 aus, in dem neun Millionen Euro fehlen. Bei den erforderlichen Einsparmaßnahmen spielen die Kreisumlage und die Schlüsselzuweisungen eine ganz entscheidende Rolle. Zur definitiven Kreisumlage kann erst nach der Sitzung des Kreistages etwas gesagt werden, wenn am 21. Dezember der Kreishaushalt beschlossen wird. Erfreulich ist, dass wir rund 2,4 Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen gegenüber dem Haushaltsansatz bekommen, was aber die Haushaltssituation nur dahingehend „entspannt“, dass jetzt „nur noch“ rund 6,4 Millionen eingespart werden müssen. Das bedeutet, dass an der einen und anderen Stelle der Rotstift angesetzt werden muss – auch in Bereichen, in denen Zuwendungen wir längst als selbstverständlich betrachtet haben. Da der erste Haushaltsentwurf noch mit vielen Fragenzeichen verbunden ist, wurde in einer außerordentlichen Fraktionsvorsitzendenrunde die Entscheidung getroffen, mit den Haushaltsberatungen erst im Januar zu beginnen und die Verabschiedung des Haushalts in die Stadtratssitzung im Februar zu verschieben. So wie bei den erforderlichen Einsparmaßnahmen zum Nachtragshaushalt bin ich aber zuversichtlich, dass uns das gemeinsam auch für den Haushalt 2021 gelingen wird.

Gravierende Einschnitte müssen seit dem „Lockdown light“ sehr viele mittelständische Unternehmen hinnehmen. Nicht nur seitens der Stadt wurde versucht, eine auf die Vorweihnachtszeit beschränkte Ausnahmeregelung zu erwirken, dass auch ohne einen „besonderen Anlass“ die Geschäfte am Sonntag geöffnet werden dürfen. Wir glauben, dass das unseren Gewerbe treibenden vor Ort sehr geholfen hätte, aber leider war dies rechtlich nicht möglich. Natürlich ist es sehr bequem, von zuhause aus Bestellungen bei Amazon vorzunehmen. Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass der amerikanische Konzern für uns so gut wie keinen Mehrwert hat und es ihm egal ist, wenn es Leerstände in den Städten gibt, weil die Unternehmer wegen fehlender Umsätze zusperren müssen. Es ist sicherlich nur ein kleiner Beitrag, aber dafür ein ganz wichtiger: Folgen Sie dem Slogan „Kauf in deiner Stadt“ und unterstützen Sie unsere heimischen Betriebe. Vieles können Sie übrigens auch lokal online bestellen und es gibt einige Kooperationen unter den Gewerbetreibenden, die Ihnen die Ware nach Hause liefern. Helfen Sie mit, dass unsere Stadt dank der vielen mittelständischen Unternehmen auch weiterhin attraktiv bleibt.

Zum Schluss möchte mich bei allen bedanken, die mit ihrem Engagement geholfen haben, die-ses schwierige Jahr durchzustehen. Explizit erwähnen möchte ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen, im Seniorenbereich und in den Kinderbetreuungseinrichtungen sowie die Lehrerinnen und Lehrer und alle, die sich ehrenamtlich engagiert haben. Vielen Dank auch an die Corona-Nachbarschaftshilfe und herzlichen Glückwunsch zum gewonnenen Deutschen Nachbarschaftspreis 2020.

Und ich kann abschließend wieder nur die Hoffnung aussprechen, dass die angeordneten Maßnahmen, die nur unter der Mitwirkung ALLER zu einer Verbesserung der Lage führen können, auch Wirkung zeigen werden.

Ich wünsche Ihnen eine gute Zeit, frohe und gesegnete Weihnachten, einen guten Rutsch ins neue Jahr und vor allem: Bleiben Sie gesund!

Ihr Oberbürgermeister

Erich Raff

 




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