Hier schreibt der Oberbürgermeister

 Liebe Brucker Bürgerinnen und Bürger,

mit einigen Sorgenfalten, aber mit nur fünf Gegenstimmen, hat der Stadtrat dem Haushalt 2018 zugestimmt, so dass nur noch die spannende Frage bleibt, wie ihn die Kommunalaufsicht bewertet und, ob sie ihn vielleicht trotz einiger Bedenken genehmigen kann. Wenn dem so ist, können einige Projekte sofort auf den Weg gebracht werden.

Neben der Finanzierung der Erweiterung der Philipp-Weiß-Schule und der neuen Schule West mit einem Gesamtvolumen von rund 24 Millionen Euro erfolgt auch der Neubau des Kindergartens Nord und des Kindergartens an der Senserbergstraße mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 13 Millionen. Von diesen Summen kann Gott sei Dank noch die eine und andere Million an Fördermitteln abgezogen werden.

Auch wenn wir dringend in unsere Straßen investieren müssten, werden wir die Baumaßnahmen wohl ein wenig verschieben müssen. Es ist der Vorschlag der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, der uns dazu zwingt. Wir können es uns schlichtweg nicht leisten, die Maßnahmen gänzlich aus dem eigenen Haushalt zu finanzieren. Gespannt warten wir darauf, welche Vorschläge die bayerische CSU-Staatsregierung und die Freien Wähler den Kommunen als Gegenfinanzierung zu den Straßenausbeiträgen unterbreiten werden.

Zu diesen wichtigen kommunalen Aufgaben kommen noch die sogenannten freiwilligen Leistungen, die man natürlich auch als „Pflichtaufgabe“ einer Kommune ansehen kann. Sportstätten, kulturelle Einrichtungen und öffentliche Plätze fördern nicht nur das Gemeinwohl einer Stadt, sondern sind auch als sehr wichtige Aspekte für die Entwicklung einer Stadt anzusehen.

Uns ist klar, dass dies neben den Pflichtaufgaben nur im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit einer Stadt berücksichtigt werden kann.

Die Haushaltslage war auch in den vergangenen Jahren immer angespannt und die Verwaltung hat zusammen mit dem Stadtrat stets bewiesen, dass sie sich dessen bewusst ist, hat sich im Rahmen der Möglichkeiten bewegt und den Schuldenstand sogar verringert. Das gilt auch für den neuen Haushalt und die Finanzplanungen bis zum Jahr 2021, so dass einer Genehmigung durch die Kommunalaufsicht eigentlich nichts im Wege stehen sollte.

Darüber werden wir Sie im nächsten RathausReport informieren.

Wenn Sie diesen RathausReport in Händen halten, ist die Zeit des närrischen Treibens vorbei, und damit meine ich nicht die Haushaltsberatungen. Auf den Fasching folgt die Fastenzeit und bei den Starkbierfesten wird den Politikern der Spiegel ihres Handelns oder auch Nichthandelns mit teilweise markigen Sprüchen vorgehalten.

Aus den verschiedensten Anlässen – wie zum Beispiel dem Wunsch nach einer Eishalle oder der Beibehaltung des Schulbusses für die Buchenauer Schüler – durften wir in den letzten Sitzungen mehr Bürgerinnen und Bürger als sonst im Sitzungssaal begrüßen. Aus deren Äußerungen war herauszuhören, dass sie sich nie hätten vorstellen können, was der Stadtrat bei seinen Beschlüssen alles zu berücksichtigen hat und wie viel Wissen notwendig ist, um darüber auch sachgerecht entscheiden zu können.

Manchem Kritiker und auch „Unterlegenen“ möchte ich nur das Sprichwort „Allen Menschen recht getan ist eine Kunst, die niemand kann“ ins Gedächtnis rufen. Wir arbeiten gemeinsam fleißig daran, die Stadt so voranzubringen, dass sich hier Alle wohl und geborgen fühlen.


Ihr Oberbürgermeister
Erich Raff




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