Hier schreibt der Oberbürgermeister

Liebe Bruckerinnen, liebe Brucker,

in den vergangenen Wochen hatte ich bei unterschiedlichen Zusammenkünften die Möglichkeit, mich mit Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen auszutauschen. Ein solcher Austausch ist wichtig, da man einerseits neue Ideen sammeln kann, andererseits aber auch be- stätigt wird, die grundlegenden Dinge nicht ganz falsch zu machen. Manch einer bezeichnet diese Runden leicht scherzhaft als „Bürgermeisterselbsthilfegruppen“. Und ja, es tut tatsächlich manchmal gut zu erfahren, dass andere Gemeinden und Große Kreisstädte mit den gleichen Problemen zu kämpfen haben.

Konkret: Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ist gefährdet. Landesweit geraten die Kommunalfinanzen immer mehr in eine bedrohliche Schieflage. Grund dafür ist einerseits ein Stagnieren von Steuereinnahmen und andererseits ein starker Anstieg von Ausgaben. Bund und Freistaat übertragen immer mehr Aufgaben auf die Kommunen, ohne für einen echten Finanzausgleich zu sorgen. Vor allem Sozial- und Bildungsausgaben nehmen immer größere Ausmaße an. So müssen wir zum Beispiel die Grundschule an der Phillip-Weiß-Straße erweitern, damit wir unter anderem den gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 erfüllen können. Die Erweiterung kostet etwa 17 Millionen Euro, die Förderung beträgt voraussichtlich allerdings weniger als ein Drittel. Auch der Landkreis, der für zahlreiche weiterführende Schulen verantwortlich ist, muss in den kommenden Jahren viel Geld in die Sanierung der teilweise über 50 Jahre alten Gebäude stecken. Wir mussten deshalb in 2024 fast 29 Millionen Euro als sogenannte Kreisumlage an den Landkreis überweisen. ÖPNV, Kreisklinik oder Sozialdienst: All diese Einrichtungen des Landkreises belasten zwar den städtischen Haushalt enorm, dienen aber natürlich auch den Brucker Bürgerinnen und Bürgern.

Als Konsequenz müssen wir einerseits unsere Ausgaben senken. Wir versuchen daher, an allen Ecken und Enden sinnvolle Einsparungen zu tätigen und freiwillige Leistungen, die wir in der Vergangenheit teilweise großzügig anbieten konnten, zumindest einzuschränken. Auf der anderen Seite müssen wir aber auch die Einnahmen erhöhen. So zapfen wir zum Bei- spiel alle möglichen Fördertöpfe an, wie zuletzt beim Bau von bezahlbaren Wohnungen neben dem Waldfriedhof. Hier gab es kurzzeitig etwas Irritationen, weil das Bayerische Bauministerium die Förderung nicht bewilligen konnte. Mittlerweile hat sich die Angelegenheit geklärt und wir können dieses wichtige Projekt fortführen.
Auch haben wir immer noch ein gesundes Gewerbe, das für ein ordentliches Gewerbesteueraufkommen sorgt. Dennoch werden wir nicht umhinkommen, auch Abgaben und andere Einnahmequellen moderat zu erhöhen. Hierfür bitte ich um Verständnis.

Bei allen Schwierigkeiten, die sich abzeichnen oder die wir bereits jetzt bewältigen müssen, gibt es doch auch positive Entwicklungen. Die geplante Verlagerung des Bauhofs schreitet voran, der Viehmarktplatz kann im kommenden Frühjahr eröffnet werden und die bereits oben erwähnten Bauvorhaben liegen im Zeitplan.

Sie sehen also: Trotz aller Probleme und der nicht gerade ermutigenden Ereignisse in Berlin und Washington, es geht etwas voran in Bruck.

Behalten Sie also die Zuversicht und genießen Sie die ersten Adventstage, vielleicht bei einem Besuch auf unserem schönen Christkindlmarkt.

Mit den besten Grüßen Ihr

Christian Götz

Oberbürgermeister

Foto Bannerbild: Anne Kaiser

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