Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Tiefbau vom Juli 2021
Stadtklimaanalyse: Datengrundlage für städtebauliche Fragen
Die Stadt soll mit den Kommunen Emmering, Olching und Maisach Kontakt aufnehmen, um eine gemeinsame Klimaanalyse für die Gemeindegebiete durchzuführen. Sollten die Nachbarn hierzu nicht bereit sein, könne man die Analyse auch nur für das Stadtgebiet in Angriff nehmen. Ein besonderer Schwerpunkt sei dabei auf den Fliegerhorst zu legen.
Einen entsprechenden Antrag hatte die SPD-Fraktion eingereicht. Jetzt befasste sich der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Tiefbau mit dem Thema. Begründet wurde der Antrag mit mikroklimatischen und stadtklimatischen Auswirkungen durch Bauvorhaben. Diese hätten im Zusammenwirken mit der globalen Erwärmung eine zunehmende Relevanz. Genannt wurde die Gefahr, vorhandene Frischluft- und Kaltluftschneisen durch Nachverdichtung zu beeinträchtigen. Besondere Bedeutung habe eine derartige Analyse vorab für großräumige Entwicklungen wie die auf dem Fliegerhorst-Areal.
Im Rahmen des Leitziels der bilanziellen Klimaneutralität 2035 seien aus Sicht der Verwaltung neben dem Klimaschutz auch Aspekte der Klimaanpassung zu berücksichtigen. Stichworte sind hier Vermeidung von Hitzeinseln und auch zu erwartende vermehrt auftretende Starkregenereignisse. Eine Stadtklimaanalyse könne hier eine fundierte Datengrundlage für die Entwicklung eines integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepts sowie eines Stadtentwicklungskonzepts liefern, so die Verwaltung. Die erforderlichen Mittel stehen zur Verfügung.
Die Einbindung der Nachbarn sollte nicht zu Lasten einer Verzögerung der erforderlichen Ausschreibung führen, so der Klimaschutzbeauftragte der Stadt, Thomas Müller. Die entsprechende Leistungsbeschreibung enthält auch eine Klimafunktionskarte im Maßstab 1:10.000. In der Diskussion sprach sich Alexa Zierl (ÖDP) für höher aufgelöste Karten aus. Stadtbaurat Johannes Dachsel warnte jedoch vor einem höheren Aufwand und Preis. Bei konkreten Baugebieten könne dann immer noch in die Tiefe gegangen werden und Feinuntersuchungen könnten folgen. Letztlich wurde die Durchführung der Stadtklimaanalyse einstimmig befürwortet.
Straßenbeleuchtung: Umrüstung geht weiter
Die Umrüstung alter Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik geht weiter. Im vierten Abschnitt des städtischen Programms sollen insgesamt 471 alte gegen 466 zeitgemäße Leuchten ausgetauscht werden. Im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Tiefbau wurde im Juli die Vergabe der Arbeiten zu einer Gesamtbruttosumme von rund 158.000 Euro beschlossen. Durch die Maßnahme können gut 85.000 Kilowattstunden jährlich beim Stromverbrauch eingespart werden, rechnete die Verwaltung vor. Dies führt bei den Kosten zu einer Ersparnis von 11.225 Euro brutto pro Jahr.
GOAT – ein Planungsinstrument für Fuß- und Radverkehr
In der Juli-Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Tiefbau stellten zwei junge Experten der TU München ein interessantes Forschungsprojekt vor, das als Entwicklungspartnerin derzeit auch von der Verkehrsplanung der Stadt genutzt wird. Es nennt sich GOAT – dies ist die Abkürzung für Geo Open Accessibility Tool. Mit diesem digitalen Planungsinstrument für den Fuß- und Radverkehr kann man feststellen, welches Ziel zu Fuß und mit dem Rad in welcher Zeit erreicht werden. Es kann zudem zum Beispiel Schwachstellen aufzeigen und Szenarien entwickeln, falls sich in der Stadt etwa durch eine neue Bebauung Veränderungen ergeben. Bei der Standortwahl für die geplanten Mobilitätsstationen hilft es ebenso wie bei der Planung barrierefreier Erschließungen. Dazu gibt es eine interaktive Karte. Einzelne Analysen und Maßnahmen sind auch für den Verkehrsentwicklungsplan wertvoll. Doch dies ist erst der Anfang: Verbesserungen und Erweiterungen zum Beispiel um den MVV und den motorisierten Individualverkehr sind geplant, ein entsprechender Antrag wurde von dem Start-up-Unternehmen beim Forschungsministerium gestellt.
Unfallschwerpunkt Knoten Rothschwaiger-, Fürstenfelder- und Schöngeisinger Straße entschärfen
Bereits in der Februar-Sitzung hatte sich der Verkehrsausschuss mit dieser großen Kreuzung beschäftigt, an der täglich rund 24.000 Fahrzeuge unterwegs sind und es immer wieder zu Unfällen kommt (wir berichteten). Die meisten Zusammenstöße ereignen sich beim Ab- und Einbiegen. Daher soll der Knotenpunkt umgestaltet und damit für alle Verkehrsteilnehmer sicherer werden. Ein Ingenieurbüro präsentierte damals in der Sitzung vier Varianten. Thomas Brückner (Grüne) hatte zudem gemeinsam mit dem ADFC und dem Verkehrsforum FFB ebenfalls einen Plan für eine Umgestaltung des Knotenpunktes in ein Oval erarbeitet und damit eine zusätzliche Alternative angeboten. Bestandteil der Planung war die „holländische Radverkehrsführung“. Dabei enden Radwege nicht vor der Kreuzung, sondern treffen im rechten Winkel aufeinander. Fußgänger werden parallel geführt.
Diese Variante wurde von den Experten bis zur Juli-Sitzung des Ausschusses geprüft und das Ergebnis dort vorgestellt. Anhand einer Verkehrssimulation wurden die Verkehrsflüsse aufgezeigt. Und vor allem auch, wo sich dann in welcher Länge Fahrzeuge zurückstauen und selbst im Kreisverkehr stehen würden. Während der Hauptverkehrszeiten wären Staus von bis zu 500 Metern vorprogrammiert. Damit sei dies mangels ausreichender Leistungsfähigkeit keine Lösung.
Brückner meinte, man solle nicht die Kreuzung allein betrachten, sondern auch das Umfeld. Vor allem in der schmalen Rothschwaiger Straße sei die Verkehrsbelastung so hoch, dass es dringend Handlungsbedarf gebe. Wenn sich dort alles staut, fahren die Leute nicht mehr durch – so die Argumentation für seinen Vorschlag. Dem wollte Andreas Lohde (CSU) nicht folgen: „Mit 500.000 Euro in das Vorhaben zu gehen, um einen halben Kilometer Stau zu generieren, ist dem Bürger nicht vermittelbar.“
Mit großer Mehrheit stimmte das Gremium als Übergangslösung schließlich dafür, die Ampelschaltung so zu verändern, dass die Unfallgefahr beim Linksabbiegen beseitigt wird. Dies kostet rund 27.000 Euro netto und ist damit die preiswerteste Variante. Darüber hinausgehende Maßnahmen sollen im Rahmen der Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans und den anstehenden grundsätzlichen Überlegungen zur Umgestaltung der Oskar-von-Miller-/Fürstenfelder- und Schöngeisinger Straße weiterverfolgt werden.
Verkehrssituation in der Hubertusstraße soll verbessert werden
Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Wohnqualität zu verbessern, soll der Bereich zwischen der südlichen Hubertusstraße und dem Rothschwaiger Feldweg verkehrsberuhigt werden, so der Antrag von Thomas Brücker (Grüne). Entstanden sei dieser Vorstoß auch durch Anregungen aus der Bürgerschaft, die vor allem die vielen LKW-Fahrten in dem Wohngebiet beklagten, berichtete er in der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses. Einige der Vorschläge Brückners um das Ziel zu erreichen, können laut Birgit Thron, Leiterin der Straßenverkehrsbehörde, aus rechtlichen Gründen nicht umgesetzt werden. Sie schlug hierfür Alternativen vor. So ist eine komplette Sperrung für LKWs ab 7,5 Tonnen nur möglich, wenn dies „zwingend erforderlich“ ist. Außerdem braucht es einen Wendehammer. Ob das vorgeschlagene Wenden in der Sackgasse des Gewerbegebiets möglich ist, müsse geprüft werden. Sollten beide Voraussetzungen gegeben sein, könnte ab der Dianastraße für den LKW-Durchgangsverkehr gesperrt werden. Anlieger-LKW müssen aber weiterhin zugelassen werden.
Zum Thema generelles Parkverbot für Brummis spricht nach den Ausführungen Birgit Throns, dass der Gesetzgeber dies zu gewissen Zeiten in Wohngebieten zulässt. Außerdem dürften die Anwohner, wenn Parken nur noch für PKWs erlaubt werden würde, keine Anhänger oder Wohnmobile – bis maximal zwei Wochen laut Straßenverkehrsordnung zulässig – mehr abstellen. „Das würde einen Aufschrei geben, jetzt wo sich viele in der Coronazeit Wohnwägen oder Wohnmobile angeschafft haben“, so die Verkehrsexpertin.
Des Weiteren wird geschaut, ob ein kurzes Teilstück der Hubertusstraße nördlich der Einmündung Dianastraße zur Verdeutlichung der Trennung zwischen Gewerbe- und Wohngebiet zusätzlich baulich durch ein sogenanntes Baumtor verengt werden kann.
Auf jeden Fall wird der südliche Teil der Straße in die angrenzende Zone 30 integriert, der südliche Teil des Rothschwaiger Feldweges als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen. Diese Vorgehensweise wurde mit großer Mehrheit durch die Mitglieder des Ausschusses befürwortet.
Vorrang für Busse gefordert
Immer wieder werden Busse durch rote Ampeln ausgebremst. Ärgerlich wird es dann, wenn sie dadurch nicht mehr pünktlich die Anschlüsse, etwa an die S-Bahn, erreichen und die Fahrgäste deshalb lange Wartezeiten in Kauf nehmen müssen. Deshalb forderte Thomas Brückner (Grüne) in einem Antrag, Maßnahmen zur Busbeschleunigung an Knotenpunkten umzusetzen. Im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Tiefbau fand sein Vorstoß jedoch keine Mehrheit.
Im Blick hatte Brückner dabei zum einen die Expressbusse, die vom Bahnhof kommend auf die B2 abbiegen wollen und dort 80 Sekunden an der Ampel stehen müssten. Zum anderen führte er aus, dass etwa die innerstädtische Buslinie 840 bei einer Fahrzeit von insgesamt 19 Minuten rund drei Minuten durch rote Ampeln verliert.
Die Fahrzeuge seien bereits entsprechend ausgestattet. Auch einige Ampeln im Stadtgebiet verfügen über die notwendige Technik. Nur aktiviert wurde diese bislang nicht. Dies sollte umgehend passieren, so der Wunsch von Brückner. Zudem sollten pro Jahr mindestens zwei weitere Ampeln mit langer Rotphase angegangen werden.
Brückner erinnerte daran, dass er bereits 2014 Maßnahmen gefordert hatte, wie etwa die Einrichtung von funkgesteuerten Vorrangschaltungen an allen Ampeln der Stadt, die von öffentlichen Buslinien tangiert werden. Es gehe aber nur schleppend voran mit dem Thema, beklagte er.
Verkehrsexpertin Montserrat Miramontes und Stadtplaner Markus Reize erläuterten, dass aus Sicht der Verwaltung ein Gesamtkonzept erforderlich sei. Die Bevorrechtigung einzelner Linien ziehe negative Auswirkungen auf andere nach sich.
Deshalb sollten das Ergebnis des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) abgewartet und dann Maßnahmen entsprechend dem Umsetzungskonzept weiter verfolgt werden. Für diesen Weg warb auch Stadtbaurat Johannes Dachsel. Verkehrsreferent Mirko Pötzsch (SPD) sah dies anders. Es könne nicht immer alles auf den VEP geschoben werden. Er forderte vergeblich, mit der Linie 840 zu beginnen. Letztlich wurde Brückners Antrag mit neun gegen sechs Stimmen abgelehnt.
Thema Wasserstoff einbringen
Die Fraktion der Freien Wähler tritt für einen klimaneutralen ÖPNV im Landkreis ein. Dabei soll vor allem auf Wasserstoff gesetzt werden. In einem Antrag fordert der FW-Fraktionsvorsitzende Markus Droth entsprechendes Engagement der Stadt gemeinsam mit den Stadtwerken in diesem Bereich. Die Umsetzung von Klimazielen müsse mit höchster Priorität angegangen werden und Verkehr sei dabei ein zentraler Baustein. In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Tiefbau dafür ausgesprochen, dass die Verwaltung das Thema Wasserstoff im Bereich Verkehr auf Verwaltungsebene beim Landkreis und bei den Stadtwerken einbringen soll.
Federführend zuständig für den ÖPNV im Landkreis ist das Landratsamt. Laut Thomas Müller, Klimaschutzbeauftragter der Stadt, hat die Behörde 2019 eine Machbarkeitsstudie für alle Buslinien beauftragt, die die sukzessive Umrüstung auf regenerative Antriebe untersucht. Die Ergebnisse sollen in die Neuvergabe von Linien ab dem Jahr 2024 einfließen. Die Stadtverwaltung hält die Erarbeitung einer eigenen Strategie zusammen mit den Stadtwerken daher nicht für zielführend. Nach kurzer Diskussion über die Praxistauglichkeit der Nutzung von Wasserstoff als alternativer Antrieb sprach sich das Gremium für die Weiterbearbeitung des Themas auf Verwaltungsebene aus.
Verkehrsplanung und Radverkehr laufen
„Wir kommen an unsere personellen Grenzen“, sagte die Radverkehrsbeauftragte der Stadt, Claudia Gessner, im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Tiefbau. Gemeinsam mit Verkehrsplanerin Montserrat Miramontes informierte sie sowohl über 2020 abgeschlossene als auch laufende Projekte. Demnach wurde eine neue Prioritätenliste eingeführt. Dort sind alle Vorhaben, die in Bearbeitung sind, aufgelistet. Auch gewünschte und anstehende Maßnahmen werden geführt. Ziel ist der leichtere Abgleich mit dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP), der im Herbst dem Stadtrat als strategischer Rahmen in einem Grundsatzbeschluss vorgelegt wird.
Vorangekommen sind auch die Planungen der Mobilitätsstationen. Inzwischen wurden gemeinsam mit Landratsamt Fördermittel beantragt. Mit einer Rückmeldung wird bis Jahresende gerechnet. Anfang 2022 steht dann die Detailplanung und Umsetzung an. Vorbereitet wird derzeit zudem die Ausschreibung der Carsharing-Stationen im öffentlichen Raum. Bereits abgeschlossen ist die verbundweite Ausschreibung für Dynamische Fahrgastinformationssysteme. Diese sollen in Fürstenfeldbruck an den Bahnhöfen und zwei weiteren ÖPNV-Haltestellen installiert werden.
Gut angenommen werden das städtische Förderprogramm Fahrrad- und E-Mobilität sowie der Brucker Lastenradverleih. Auf der To-Do-Liste der Radverkehrsbeauftragten steht derzeit die Behebung von Problemstellen bei den Radwegen, wie etwa die Absicherung von Pollern und Sperrschranken. Auch Schutzstreifen und Radfahrstreifen zum Beispiel an der Äußeren Schöngeisinger Straße oder an der Kreuzung Wilhelm-Busch-/Kurt-Schumacher-Straße stehen vor der Umsetzung. Ferner will sie die allgemeine Fahrrad-Abstellsituation kontinuierlich verbessern und weitere Lastenradstellplätze schaffen.
Von Stadtbaurat Johannes Dachsel gab es großes Lob für die gute Arbeit der beiden Verkehrsexpertinnen.
Ergebnisse Radwegekonzept und Pläne für Radschnellverbindung vorgestellt
Was sind die Ergebnisse des Landkreis-Radwegekonzepts? Und wie ist der Sachstand der Machbarkeitsstudie für die Radschnellverbindung Fürstenfeldbruck-München? Antworten auf diese Fragen gab der Radverkehrsbeauftragte des Landkreises, Sebastian Klaß, in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Tiefbau.
Zunächst stellte Klaß den bisherigen Projektablauf dar: Demnach gab es zunächst Workshops und Arbeitsgespräche mit den Kommunen, dem Staatlichen Bauamt, ADFC, BUND und auch den Nachbarlandkreisen. Ziel war dabei, einen Entwurf für ein Alltags- und Freizeitradwegenetz zu finden. Die beauftragte Firma hat letztlich rund 750 Kilometer erfasst und analysiert. Die Ergebnisse wurden in die GIS-Datenbank eingearbeitet, Defizite und Entwicklungspotenziale aufgezeigt. Von den über 300 Handlungsempfehlungen beziehen sich 94 auf Streckenabschnitte, für die Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen empfohlen wurden. In Fürstenfeldbruck sind dies die Abschnitte Fürstenfelder-/Oskar-von-Miller-Straße, Haupt-/Augsburger Straße und die Münchner Straße. Zudem wurde eine Netzhierarchie als Basis für zukünftige Planungen entwickelt. Ein weiterer Schritt war die Wegweisungsplanung für rund 540 Kilometer. Die Schilder wurden 2020 durch die Kommunen aufgestellt. In Fürstenfeldbruck waren es rund 600 Wegweiser. In einem nächsten Schritt sollen nun die Daten des Radewegenetzes für jede Kommune zusammengestellt und Freizeitrundtouren entwickelt werden. Thomas Brückner (Grüne) schlug vor, ein eigenes städtisches Konzept für Freizeitrouten zu erarbeiten. Dies könne den Tourismus fördern. Es stehe Kommunen frei, selbst zu planen, so Klaß.
Das zweite große Projekt ist die Machbarkeitsstudie zur Radschnellverbindung von Fürstenfeldbruck nach München. Klaß stellte den aktuellen Stand vor. Dabei handele es sich um eine Verbindung von bis zu 25 Kilometer Entfernung. Die Zielgruppe seien vor allem Berufspendler. Radschnellverbindungen sollen ein durchgängig sicheres und attraktives Befahren auch bei hohen Geschwindigkeiten ermöglichen. Die Projektgruppe, der neben Landkreis und Kommunen auch ADFC und BUND angehören, hat nach Prüfung mehrerer möglicher Routen eine Vorzugsvariante als Basis für die Entwicklung weiterer Maßnahmen erarbeitet. Diese führt von Fürstenfeldbruck über Emmering nach Eichenau, dann weiter über Puchheim nach Aubing. In Fürstenfeldbruck beginnt die Route am Knotenpunkt B2/Oskar-von-Miller-Straße. Von dort geht es über die Tulpenstraße, die entsprechend umgebaut werden soll, Richtung Osten bis zur Gemeindegrenze Emmering. In der Diskussion sprach OB Erich Raff (CSU) von einem langwierigen und besonders intensiven Projekt. „Das wird noch einige Jahre dauern“, sagte er. Thomas Brückner (Grüne) führte aus, dass die Streckenführung in Fürstenfeldbruck unproblematisch sei. Probleme gebe es dagegen in Emmering. Daher fragte er, ob auch die Realisierung nur eines Teilstücks möglich sei.
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