Sitzung des Ausschusses für Integration, Soziales, Jugend und Sport vom Juli 2024
Hilfe bei Obdachlosigkeit gut aufgestellt
In der Sitzung wurde über die Wohnungslosenhilfe in Bruck berichtet, die seit 2013 in der Stadtverwaltung kontinuierlich inhaltlich umgestaltet und konzeptionell weiterentwickelt worden ist. So wurde unter anderem das Netzwerk zur Hilfe von wohnungslosen Menschen ausgebaut. Zuletzt eröffnete eine stationäre Einrichtung für solche mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, betrieben wird sie von der Herzogsägmühle, finanziert vom Bezirk Oberbayern. Damit kann derzeit die Unterstützung in der Stadt als vorbildlich bezeichnet werden, so die Verwaltung.
Neuer Beirat für Menschen mit Behinderung
Dem Stadtrat wurde die Berufung folgender Mitglieder in den Beirat empfohlen: Gisela Bechtold, Uwe Busse, Beate Feldbauer, Jürgen Haack, Klaus Lechner, Peter Thierschmann und Jörn Weichold. Die neue Amtszeit startet am 1. August und dauert drei Jahre. Ein großer Dank für ihr Engagement ging an die bisherigen Beirätinnen Edith Edamwen und Beate Hartmann, die sich nicht mehr zur Verfügung gestellt haben.
Kostenlose Menstruationsartikel
Die Ausschussgemeinschaft Die PARTEI/parteilos sowie die SPD-Fraktion hatten einen Antrag auf die Zurverfügungstellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Einrichtungen gestellt. Gründe waren der Bildungsaspekt, die Gleichstellung und die sogenannte Periodenarmut, das heißt der Mangel an Zugang zu geeigneten Produkten und der nötigen Bildung für deren Nutzung. Gerade finanziell schlechter gestellte Frauen könnten sich die Hygieneartikel oftmals nicht leisten. Der Vorschlag wurde einstimmig für gut befunden. Der Stadtrat hat nun das letzte Wort.
Jährliche Sportzuschüsse beschlossen
90.000 Euro stellt die Stadt jährlich für die Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit sowie für Einzelmaßnahmen (Eislaufen lernen im Rahmen des Schulsports) in den Sportvereinen zur Verfügung. Alle Vereine, die einen Antrag gestellt haben, können sich nun über die Zuschüsse freuen. Es werden rund 86.500 Euro ausbezahlt.
Höhere Beteiligung erwachsener Vereinssportler an Betriebskosten
Von den Vereinen werden Turnhallen, das Schwimmbad und das Eisstadion genutzt. Zuletzt hat die Stadt die dabei anfallenden Betriebskosten bei den Erwachsenen mit 80 Prozent gefördert. In Anbetracht der schwierigen Haushaltslage der Stadt und der beschlossenen Einsparungsmaßnahmen soll dieser Anteil auf 50 Prozent zurückgefahren werden. Jugendliche wurden und werden weiterhin komplett von der Stadt gefördert und müssen nichts bezahlen. Es ist davon auszugehen, dass diese Maßnahme zu einer Erhöhung der Mitgliedsbeiträge führen wird. Laut Berechnung der Verwaltung dürfte diese bei rund zehn Euro im Jahr liegen, bei mitgliederstarken Vereinen etwas höher. Es wurde diskutiert, ob an dieser Stelle angesichts der Wichtigkeit des Vereinssports gespart werden sollte und ob es zum Beispiel eine spezielle Regelung für erwachsene Schülerinnen und Schüler bzw. Studierende sowie finanziell schwach aufgestellte Mitglieder geben sollte. Da dies jedoch von Verwaltungsseite nicht machbar ist, wurde darauf hingewiesen, dass solche Fälle jeder Verein selbst regeln kann. OB Christian Götz (BBV) verwies darauf, dass die Stadt mit 900.000 Euro pro Jahr den Sport umfangreich unterstützt, im Vergleich zu anderen Kommunen eher an der Spitze sei. Es fand sich für die Neuregelung eine breite Mehrheit, auch für den Vorschlag von Sportreferent Martin Kellerer (CSU), diese erst zum 1. Januar 2025 und nicht schon zum September umzusetzen, damit die Vereine mehr Vorbereitungszeit haben. Final entscheidet der Stadtrat.
Betreuungssituation in Kitas vorgestellt
Michaela Raff stellte dem Ausschuss die Lage in den Krippen und Kindergärten mit Stand Ende Juni vor und betonte, dass die Zahlen sehr dynamisch seien – zum Beispiel durch Umzüge, nicht angenommene Plätze oder Wechsel von Kindern in Einrichtungen mit heilpädagogischem Angebot. Hauptproblem war zuletzt der Mangel an Personal. Bei den Krippen habe sich heuer die Situation entspannt, nachdem eine weitere Einrichtung eröffnet und in einer anderen Krippe eine zusätzliche Gruppe geschaffen wurde. Bei den Kindergärten müsste zur Deckung des Bedarfs eine weitere Gruppe geschaffen werden. Wenn alles klappt, wird dies künftig ein neuer Träger leisten können. Einige Plätze konnten nicht vergeben werden, weil Personal fehlt. Ein Problem ist, dass der Bedarf an Förderplätzen und im heilpädagogischen Bereich stark angestiegen ist. Immer mehr Kinder bedürfen einer besonderen Betreuung. Hier fehlt es an Plätzen, da der Betreuungsschlüssel ein anderer ist. Ein Förderplatz entspricht drei „normalen“ Plätzen.