Volksbegehren "Rettet die Bienen"


Volksbegehren "Rettet die Bienen"

Vom 31. Januar bis 13. Februar findet das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" statt. Das 100-Partner große Bündnis ist getragen initiiert von der ÖDP und wird u.a. unterstützt vom Landesbund für Vogelschutz, den Grünen und dem Bund Naturschutz. Es fordert „die umfassendste Artenschutz-Gesetzgebung in den letzten 70 Jahren. Einzigartig und ein Vorbild für Europa.“

Eintragungszeiten für das Volksbegehren im Rathaus

Montag bis Mittwoch jeweils von 8 bis 16 Uhr

Donnerstag von 8 bis 20 Uhr

Freitag von 8 bis 12 Uhr

Samstag, 02.02.2019 von 9 bis 13 Uhr

Samstag, 09.02.2019 von 9 bis 13 Uhr

Mittwoch, 13.02.2019 von 8 bis 20 Uhr (letzter Eintragungstag).

Siehe hierzu auch die Bekanntmachung unten im Download-Bereich.

Wichtige Hinweise:

Falls Sie zu diesen Terminen nicht selbst ins Rathaus kommen können, besteht die Möglichkeit, ab dem 21. Dezember einen sogenannten Eintragungsschein zu beantragen.

Briefwahl mit einem Eintragungsschein ist beim Volksbegehren nicht möglich!

Mit einem Eintragungsschein können Sie

• sich in einer anderen Gemeinde in Bayern eintragen,

• eine Hilfsperson nach Art. 69 Abs. 3 Satz 3 Landeswahlgesetz mit der Eintragung beauftragen, wenn Sie während der gesamten Eintragungszeit wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung (auch soweit diese Krankheit oder Behinderung altersbedingt ist) nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum aufzusuchen. Dies ist auf dem Eintragungsschein eidesstattlich zu versichern. Bei anderen als den genannten Gründen (z. B. bei urlaubs- oder berufsbedingter Abwesenheit) kann eine Hilfsperson mit der Eintragung nicht beauftragt werden. Durch eine dennoch abgegebene (falsche) eidesstattliche Versicherung macht sich der Stimmberechtigte strafbar.

Zur Beantragung muss der Antrag vollständig ausgefüllt und unterschrieben werden. Anschließend kann dieser auf dem Postweg, oder aber auch als Fax oder E-Mail-Anhang an das Bürgerbüro der Stadt Fürstenfeldbruck (buergerbuero@fuerstenfeldbruck.de) geschickt werden. Natürlich ist auch eine persönliche Antragstellung im Bürgerbüro der Stadt Fürstenfeldbruck, Hauptstraße 31, 82256 Fürstenfeldbruck, möglich.

Die Antragstellung kann bis spätestens 13.02.2019 erfolgen. Dabei ist jedoch bei schriftlicher Beantragung die Zustellungsdauer über die Post zu berücksichtigen.

Den Antrag finden Sie unten im Download-Bereich.

 

Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!” (Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019) finden Sie hier.

Weitere Infos wie die Zulassungsbekanntmachung mit dem Gesetzesentwurf zum Volksbegehren finden Sie unter https://www.wahlen.bayern.de/vb-ve/index.php sowie https://www.wahlen.bayern.de/index.php.




Downloadbereich:


Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren "Rettet die Bienen"
Dateigröße: 616,8 KB
Dateityp: pdf
ReadSpeaker Vorlesen



Antrag Eintragungsschein Volksbegehren
Dateigröße: 176 KB
Dateityp: pdf
ReadSpeaker Vorlesen



zurück zur Übersicht